Konstituierende Sitzung
des Beirats für Migration und Integration der Stadt Diez
10. Dezember 2019, 19:00 Uhr, Rathaus der Stadt Diez
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Der Wahlausschuss hat am 29.10.2019 um 15:00 Uhr im Rathaus der
Stadt Diez das Ergebnis der Wahl zum Beirat für Migration und
Integration festgestellt.
Gewählt sind:
- Hamdan, Ali mit 132 Stimmen
- Akyol, Erol mit 57 Stimmen
- Almezel, Ola mit 39 Stimmen
- Alsavedsuleiman Alatassi, Nader mit 34 Stimmen
- Dr. Beyer, Jeorjios mit 32 Stimmen
- Kah, Madeleine mit 23 Stimmen
- Dolke, Katerina mit 19 Stimmen
Ersatzpersonen:
8. Mohsenzada, Arefa mit 18 Stimmen
9. Dietrich, Céline mit 16 Stimmen
10. Asadollahzadehfahim, Saman mit 16 Stimmen
Für die Positionen 9 und 10 wurde in der Sitzung des Wahlausschusses ein Losentscheid herbeigeführt.
Am 27. Oktober 2019 werden in 60
rheinland-pfälzischen Kommunen die Mitglieder der Beiräte für Migration
und Integration (BMI) neu gewählt. Gewählt
wird in Landkreisen mit mehr als 5.000 und in Städten und Gemeinden
mit mehr als 1.000 ausländischen Einwohnerinnen und Einwohnern.
Der Beirat der Stadt Diez besteht aus 7 Mitgliedern. Er wird für fünf Jahre (2019 bis 2024) in allgemeiner, gleicher, geheimer,
unmittelbarer und freier Wahl gewählt.
Der Wahltag wurde auf Sonntag, 27, Oktober 2019, festgelegt.
Die
Wahl erfolgt in der Stadt Diez als Ur- und als Briefwahl.
Das Wahllokal befindet sich in der
Verbandsgemeindeverwaltung Diez, Louise-Seher-Straße 1, 65582 Diez (in google-maps anzeigen).
An der Wahl teilnehmen kann, wer in das Wählerverzeichnis der Stadt Diez eingetragen ist.
Zur Wahl zum Beirat für Migration und Integration wurden 10 Personen vorgeschlagen und vom Wahlausschuss zugelassen:
Akyol, Erol, 65582 Diez - Einzelbewerber
Almezel, Ola, 65582 Diez - Einzelbewerberin
Alsavedsuleiman Alatassi, Nader, 65582 Diez - Einzelbewerber
Asadollahzadehfahim, Saman, 65582 Diez - Einzelbewerber
Dr. Beyer, Jeorjios, 65582 Diez - Einzelbewerber
Dietrich, Céline, 65582 Diez - Einzelbewerberin
Dolke, Katerina, 65582 Diez - Einzelbewerberin
Hamdan, Ali, 65582 Diez - Einzelbewerber
Kah, Madeleine, 65582 Diez - Einzelbewerberin
Mohsenzada, Arefa, 65582 Diez - Einzelbewerberin
Bekanntmachung über die Wahlzeit, den Wahlraum und Stimmabgabe
für die Wahl des Beirates für Migration und Integration der Stadt Diez
I.
Am
Sonntag, dem 27. Oktober 2019, findet die Wahl zum Beirat für Migration
und Integration statt. Die Wahlhandlung dauert von 10 bis 18 Uhr.
II.
Wahlberechtigte
können nur in dem Wahlraum wählen, in dessen Wählerverzeichnis sie
eingetragen sind. In der Wahlbenachrichtigung sind Stimmbezirk und
Wahlraum angegeben. Zur Wahl soll die Wahlbenachrichtigung mitgebracht
und ein Identitätsnachweis bereitgehalten werden.
III.
Die
Wahl zum Beirat für Migration und Integration wird nach den Grundsätzen
der Mehrheitswahl auf der Grundlage zugelassener Wahlvorschläge
durchgeführt. Es wird ein amtlicher Stimmzettel bereitgestellt, auf dem
alle Bewerberinnen und Bewerber aufgeführt sind. Es wird unter
Beachtung der nachstehenden Grundsätze gewählt:
Die
Wählerinnen und Wähler haben so viele Stimmen, wie Mitglieder des
Beirates für Migration und Integration zu wählen sind (für die Stadt
Diez: 7). Die Wählerinnen und Wähler vergeben ihre Stimmen
durch Ankreuzen oder eine andere eindeutige Kennzeichnung der auf dem
Stimmzettel aufgeführten Bewerberinnen und Bewerber, die sie wählen
wollen. Die Wählerinnen und Wähler können auf dem Stimmzettel auch Bewerbernamen streichen.
Die Stimmabgabe ist insgesamt ungültig, wenn mehr als 7 Stimmen vergeben werden.
IV.
Die
Wählerinnen und Wähler falten in der Wahlkabine den Stimmzettel so,
dass bei der Stimmabgabe andere Personen nicht erkennen können, wie sie
gewählt haben und legen den Stimmzettel in die Wahlurne, sobald die
Wahlvorsteherin oder der Wahlvorsteher dies gestattet.
V.
Wahlberechtigte, die nicht in ihrem Wahlraum wählen wollen, können noch
bis Freitag, den 25. Oktober 2019, 18 Uhr, einen Wahlschein und
Briefwahlunterlagen beantragen. Im Falle einer nachweislichen
plötzlichen Erkrankung, bei der ein Aufsuchen des Wahlraumes nicht oder
nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich ist, kann der Antrag
noch bis zum Wahltag 15 Uhr, gestellt werden. Diese Antragsfrist gilt
auch für Wahlberechtigte, die ohne ihr Verschulden weder im
Wählerverzeichnis nachgetragen worden sind, noch einen Wahlschein von
Amts wegen erhalten haben.
VI.
Der
Wahlbrief kann an die auf dem Wahlbriefumschlag angegebene Stelle
übersandt oder dort bis spätestens 27. Oktober 2019, 18 Uhr abgegeben
werden; er kann auch am 27. Oktober 2019 in dem angegebenen Wahlraum bis
spätestens 18 Uhr beim Wahlvorstand abgegeben werden.
VII.
An
der Wahl teilnehmen kann, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist.
Die Wählerin oder der Wähler hat im Zweifel seine Identität
nachzuweisen. Wer einen Wahlschein hat, kann an der Wahl nur im Wege der
Briefwahl teilnehmen.
VIII.
Wahlhandlung und Ermittlung des Wahlergebnisses sind öffentlich.
Diez, 8. Oktober 2019
Annette Wick, Stadtbürgermeisterin und Wahlleiterin
Stimmzettel für die Wahl des Beirats für Integration und Migration der Stadt Diez - MUSTER