Ein Interview mit Ausblicken auf das Jahr 2022

mit Bürgermeister Michael Schnatz

Corona

Die gegenwärtige Lage mitten in der Corona-Pandemie – und wir wissen noch gar nicht genau, was die Omikron-Mutante hierbei für eine Rolle spielen wird – bleibt eine der ganz großen Herausforderungen für jede und jeden Einzelnen, aber auch und besonders für uns als öffentliche Verwaltung. Wir wollen unser Haus stets so offen wie möglich halten und unsere Dienstleistungsangebote möglichst jederzeit ohne nennenswerte Einschränkungen anbieten. Es bleibt zu hoffen, dass die bundesweite Impfkampagne weiter voranschreitet und dass unser aller Leben sich endlich wieder weitgehend normalisieren kann. Aber zum Normalzustand ist leider geworden, dass wir uns immer wieder in kürzester Zeit auf neue Situationen einzustellen haben. Das Corona-Virus hat unser Handeln in den Jahren 2020 und 2021 nachhaltig geprägt und wird dies leider auch 2022 weiterhin tun – beruflich und privat.

Digitalisierung

Das Ziel, die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) bis Ende 2022 abzuschließen, ist nach Aussagen der Landesregierung in Rheinland-Pfalz nicht mehr zu erreichen. Gleichwohl haben wir in Diez bereits im vergangenen Jahr mit unserer neu installierten Stelle der E-Government-Beauftragten die entscheidende Grundlage geschaffen, um den Auf- beziehungsweise Ausbau kommunaler Serviceportale voranzutreiben. Die digitale Weiterentwicklung unserer Dienstleistungen bleibt somit weit oben auf der Tagesordnung. Angesichts der hohen Zahl von Verwaltungsleistungen ist es aber erforderlich, Prioritäten zu setzen. So haben wir für die nächsten Monate vor allem bei den Prozessen im Zusammenhang mit Rechnungseingängen eine Software-Umstellung vorgesehen und wollen ab Herbst in diesem Bereich weitgehend digital arbeiten. Nicht nur für die Bürgerinnen und Bürger, sondern genauso für meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wird dies zu nachhaltigen Optimierungen, zu schnelleren Abläufen und auch zu mehr Transparenz führen.

Dazu bleibt der Breitbandausbau in der Verbandsgemeinde Diez eine wesentliche Aufgabe auch im Jahr 2022. Wie schon in Vorjahren gilt es, verbliebene Versorgungslücken zu schließen. Vor allem unsere Schulen, die wir bereits mit digitalen Tafeln und Endgeräten für Schüler wie auch für Lehrer ausstatten konnten, müssen rasch mit Glasfaser versorgt werden.

Service, Stabilität und Sicherheit

Auch im Jahr 2022 werden wir in Neubauten und Sanierungen von Feuerwehrhäusern, in Fahrzeuge und in Geräte investieren, um weiterhin eine möglichst optimale Ausstattung für unsere ehrenamtlichen Wehrleute zu gewährleisten. Mit Blick auf die Altersstruktur der aktiven Feuerwehrfrauen und -männer bleibt es weiterhin unerlässlich, neue Kräfte für unsere Einheiten zu gewinnen und für dieses bedeutsame und gleichermaßen tolle Ehrenamt zu begeistern.  Bei den Verbandsgemeindewerken werden im nunmehr zehnten Jahr in Folge die Preise und Entgelte unverändert bleiben. Es ist für unsere Bürgerinnen und Bürger angesichts der zuletzt immens gestiegenen Energiepreise und zahlreicher weiterer Kostensteigerungen ein wichtiges Zeichen, in diesem Bereich keine zusätzlichen Belastungen stemmen zu müssen. Mit unseren Gebühren und Beiträgen erreichen wir eine ausgewogene und verantwortungsvolle Balance zwischen finanziellen Belastungen für die Kundinnen und Kunden einerseits und dem wirtschaftlich Notwendigen andererseits.  Unsere Lokale Aktionsgruppe Lahn-Taunus bewirbt sich auch für die kommende LEADER-Förderperiode. In einer Auftakt-Veranstaltung am 19. Januar wird die neue Entwicklungsstrategie der Öffentlichkeit vorgestellt. Ich hoffe sehr, dass unsere Bewerbung Erfolg hat, so dass es uns mit LEADER auch weiterhin gelingen kann, Ideen und Projekte voranzutreiben und hierfür EU-Mittel zu erhalten, die dann direkt in die Region fließen. 

Klima- und Umweltschutz

Seit August hat die Verbandsgemeinde Diez einen Klimaschutzmanager. Mit ihm als wichtigem neuen Impulsgeber für die gesamte Verwaltung wollen wir ein Klimaschutzkonzept für die gesamte Verbandsgemeinde erarbeiten. Bereits in den zurückliegenden Jahren haben wir zahlreiche Einzelprojekte umgesetzt, etwa die Energieeffizienzmaßnahmen für unsere Kläranlage in Diez, die Umstellung des Verwaltungsfuhrparks auf Hybrid- und Elektrofahrzeuge sowie Flächen, die wir als Blühflächen mit einer hohen ökologischen Wertigkeit zur Verfügung stellen. Diesen eingeschlagenen Weg wollen wir konsequent weitergehen und unser Handeln unter ökologischen und klimaschutzrelevanten Aspekten optimieren. Ich bin mir sicher, dass wir noch zahlreiche Potenziale in der Verbandsgemeinde Diez heben können und freue mich auf die hieraus entstehenden Herausforderungen, weil sie langfristig einen unschätzbaren Nutzen haben werden.

Greensill

So wie die Corona-Pandemie uns viel abverlangt, hat auch die Insolvenz der Bremer Greensill Bank für die Verbandsgemeinde Diez eine enorme Bedeutung – nichts ist mehr wie es war. Den Bürgerinnen und Bürgern versichere ich, dass niemand diese beispiellose und schlimme Situation mehr bedauert als wir selbst. Die Verwaltung ist sich der Bedeutung des möglichen Verlustes von 7 Millionen Euro sehr bewusst. Natürlich wird die Frage nach „personellen Konsequenzen“ in solchen Zusammenhängen gestellt. Meine Auffassung von politischer Verantwortung ist es aber nicht, das Schiff zu verlassen, wenn es stürmisch wird. Es ist für uns auch keinesfalls ein Trost, dass weitaus größere Kommunen, Landkreise sowie ein Bundesland ebenso von der Insolvenz der Bank betroffen sind. Ein Blick auf die dortige Aufarbeitung ist aber vielleicht auch für Akteure hier vor Ort geeignet, um eine Einschätzung mit Augenmaß vorzunehmen.

Und ganz persönlich… 

Wir wissen nicht, was uns im neuen Jahr erwarten wird. Wichtig scheint mir aber zu sein, dass wir das Herz als unseren Kompass wählen und die Herausforderungen unseres Lebens auf menschliche Weise annehmen. Das bedeutet, dass wir nicht nur den Blick auf andere stets zulassen müssen, sondern wir darüber hinaus versuchen sollten, uns auch in die andere Sichtweise und die Ursachen dafür hineinzudenken anstatt sie bloß abzulehnen.  Die gegenwärtige Situation und die seit Beginn der Pandemie einschränkenden Maßnahmen sind beispiellos. Das Wegbrechen des Gewohnten kann rasch dazu führen, dass extreme Positionen eingenommen werden, die das gesellschaftliche Miteinander aber nicht einfacher machen. Gerade deswegen war und ist es schön zu erleben, dass Menschen dennoch weiterhin Außergewöhnliches leisten, um ihren Mitmenschen zu helfen und damit menschlich zu handeln, wie es etwa die herausragenden Hilfen im Ahrtal beweisen. Das sind Zeichen, die mir Zuversicht geben, dass wir aus dieser Krise heraus zu einem reiferen Zusammenleben finden können. Außergewöhnliches leisten, um sich gegenseitig zu helfen und zu unterstützen, das verdient höchste Anerkennung und Wertschätzung und ist dasjenige, was ich mir für das kommende Jahr noch stärker und deutlicher wünsche. Und nicht zuletzt Jahr wünsche ich mir etwas mehr Zeit für meine Familie und Freunde.

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