Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz

zuletzt geändert am 19. Juni 2020: 10. Corona-Bekämpfungsverordnung

Die Landesregierung Rheinland-Pfalz hat die 10. Corona-Bekämpfungsverordnung erlassen, gültig ab 24. Juni 2020.

Die 10. Corona-Bekämpfungsverordnung regelt insbesondere weitere Öffnungen im Veranstaltungsbereich.

Veranstaltungen im Freien
Veranstaltungen im Freien bis 350 gleichzeitig anwesenden Personen unter Auflagen (Abstandsgebot, Kontakterfassung, Maskenpflicht im Theken und Wartebereich).

Veranstaltungen in geschlossenen Räumen
In geschlossenen Räumen sind Veranstaltungen bis 150 gleichzeitig anwesende Personen unter Beachtung der notwendigen Schutzmaßnahmen zulässig. Insbesondere gelten das Abstandsgebot, die Maskenpflicht und die Pflicht zur Kontakterfassung. Sofern die Teilnehmenden keine zugewiesenen Plätze haben, gilt als Personenbegrenzung die 10m2-Regel. Bei zugewiesenen Plätzen entfällt die Maskenpflicht am Platz.

Die oben genannten Veranstaltungen sind auf 6:00 bis 24:00 Uhr begrenzt.

Privilegierung von privaten Veranstaltungen bis 75 Personen
Weiterhin wird durch die 10. Verordnung als spezielle Veranstaltungskategorie ein neuer § 2 Abs. 7 eingeführt, der sich auf private Veranstaltungen mit zuvor eindeutig festgelegtem Teilnehmerkreis bezieht. Diese sind mit bis zu 75 gleichzeitig anwesenden Personen zulässig und es wurde ein eigenes „Hygienekonzept private Veranstaltungen“ entwickelt. Auch hier besteht die Pflicht zur Kontakterfassung. Gleichzeitig gibt es für diese Fallgruppe gewisse Vereinfachungen bei den Auflagen. Für diese Veranstaltungen ist keine zeitliche Begrenzung (Sperrstunde) vorgesehen. Die Einhaltung der Abstandsregelung ist als Soll-Regelung ausgestaltet, sodass Verstöße nicht Bußgeldbewehrt sind. Insoweit wird es auch auf die Eigenverantwortlichkeit der Menschen auf den Feiern ankommen, inwiefern sie sich an die empfohlenen Abstände halten.

Alle Hygienekonzepte sind unter folgendem Link online abrufbar: 

https://corona.rlp.de/de/themen/hygienekonzepte/

Filename Size Date
10. Corona-Bekämpfungsverordnung vom 19. Juni 2020621.55 KB20.06.2020
Hygieneregeln für die Gastronomie339.66 KB10.05.2020

Weitere Rechtsgrundlagen (auch ein Archiv) finden Sie auf den Seiten der Landesregierung:

https://corona.rlp.de/de/service/rechtsgrundlagen/

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